VON: Phillipp Saure, migazin.de vom 11. Dezember 2019
Seenotrettern wird vorgeworfen, Flüchtlinge von Afrika abzuholen und nach Europa zu fahren. Rechtsprofessorin Nele Matz-Lück erklärt im Gespräch, was Seenot ist und was sie bedeutet. [ weiter auf migazin.de ]
migazin.de vom 10. Dezember 2019
Hängt der Anspruch auf subsidiären Schutz von Flüchtlingen von den Opferzahlen in der Abschiebe-Region ab? Diese Frage hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg dem Europäische Gerichtshof vorgelegt. [ weiter auf migazin.de ]
Sie suchen ein Weihnachtgeschenk, benötigen selber einen Wandkalender und möchten die Arbeit von Amnesty International unterstützen? Der Amnesty-Wandkalender 2020 ist fertig,...
Berlin: (hib/STO) Eine Auflistung von Beratungsstellen mit speziellen Beratungsangeboten für geflüchtete Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) enthält die Antwort der Bundesregierung (19/14367) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13773). Darin werden insgesamt 74 solcher Stellen im gesamten Bundesgebiet genannt.
[mehr auf bundestag.de]In einem Bericht fordert die Menschenrechtsorganisation große Daten-Konzerne dazu auf, ihre Geschäftsmodelle der unbeschränkten Überwachung und Datenausbeutung radikal zu ändern, da sie sie unvereinbar sind mit dem Recht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung. EU und Bundesregierung müssen ihrer Schutzpflicht nachkommen und elementare Menschenrechte auch für die digitale Moderne gewährleisten.
[weiter auf amnesty.de]Syrische Flüchtlinge sind nach wie vor von Abschiebungen aus der Türkei nach Syrien bedroht. Gleichzeitig planen die türkischen Behörden, eine große Zahl von ihnen in eine sogenannte „Sicherheitszone“ in Nordsyrien umzusiedeln. Dieses Gebiet ist eine aktive Konfliktzone – was nicht zuletzt die aktuellste türkische Militäroffensive in Nordostsyrien im Oktober 2019 belegt.
Rund 40 Interessierte nahmen an unserer Veranstaltung in Kooperation der Evangelischen Stadtakademie, dem Eine-Welt-Forum, den Katholikenräten Aachen Stadt und Aachen Land, der Save-me-Kampagne und...
Die neue Frontex-Verordnung, genauer:
Verordnung(EU) 2019/1896des Europäischen Parlamentsund desRates vom 13. November2019 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebungder Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624
ist in der Ausgabe (L 295) des Amtsblattes der EU veröffentlicht worden:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ:L:2019:295:FULL&from=EN
Seit 2016 leitet Filippo Grandi das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Er fordert: „Wir müssen endlich aufhören, immer nur alles durch die europäische Brille zu betrachten.“ [weiter...
Die Abschiebung eines zum Christentum konvertierten Afghanen in sein Heimatland verstößt gegen das Verbot unmenschlicher und entwürdigender Behandlung. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus der Schweiz entschieden.
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